Syrien stabilisieren: mit Erfahrung nach vorne schauen

Von Dr. Stefanie Babst

Unrealistisch. Unmöglich. Aussichtslos. Dieses sind die wohl häufigsten Reaktionen auf die Frage, wann und unter welchen Umständen der Krieg in Syrien beendet werden könnte. In hoffentlich nicht allzu ferner Zukunft werden sich die Konfliktparteien auf einen »politischen Deal« einigen können und die radikalislamischen Dschihadisten aus dem Land vertrieben haben. Wie immer eine solche Einigung aussehen mag, das künftige Syrien wird wenig Ähnlichkeit mit dem Land vor ­Ausbruch des Bürgerkrieges haben. Es wird nicht nur ein zerstörtes Land mit Hunderttausenden von traumatisierten Menschen sein. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es ein föderal organisiertes Land sein mit einer eher schwachen Zentralregierung und verschiedenen ethnisch-religiösen Kantonen und Einflusszonen. ­Lokale und regionale Selbstverwaltungsstrukturen werden im Norden anders als in den Küstenregionen oder im sunnitischen Süden des Landes aussehen müssen.

Gewaltige Herausforderungen für eine nachhaltige Stabilisierung Syriens 

Voraussetzung ist in erster Linie ein dauerhafter Waffenstillstand, der nur mithilfe strikter Regeln und notfalls militärischer Mittel erfolgreich sein kann. Um humanitärer Hilfe und zivilem und wirtschaftlichem Wiederaufbau einen sicheren Rahmen zu geben, könnte man sich eine von den Vereinten Nationen geführte Stabilisierungsoperation vorstellen. Als mögliches Vorbild könnte die frühere VN-Operation UNPROFOR dienen, die zwischen 1992 und 1995 den Waffenstillstand und die Verhandlungen über eine politische Übergangsphase in Kroatien und in Bosnien und Herzegowina überwachte. 

Die internationale Staatengemeinschaft – ob in den Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der NATO – sollte beginnen, sich über eine ­Stabilisierung Syriens nach Beendigung des ­Krieges Gedanken zu machen.

Dr. Stefanie Babst

Abgesehen von den Verhandlungen über das künftige politische System Syriens, die natürlich zentral sein werden, müsste eine internationale Stabilisierungsmission aber auch andere wichtige Komponenten enthalten, vor allen Dingen die Entwaffnung der zahlreichen illegalen militärischen Einheiten, die Sicherung der Landesgrenzen, den Wiederaufbau von nationalen Streitkräften sowie Mechanismen, die die Aussöhnung und Integration vormals sich bekämpfender ethnisch-religiöser Gruppen ­unterstützen.

Die internationale Gemeinschaft muss nicht bei null beginnen

Auf dem Balkan, in Somalia und vor allem in ­Afghanistan haben wir in den vergangenen Jahren wertvolle Erfahrungen mit zivil-militärischen ­Stabilisierungsoperationen gesammelt. In Afghanistan beispielsweise haben vor allem die zivil-­militärischen Wiederaufbauteams gezeigt, dass das maßgeschneiderte Zusammenspiel von Entwicklungshilfe, polizeilicher und sozioökonomischer Wiederaufbauhilfe sowie militärischer ­Prä­- senz auf lokaler und regionaler Ebene ein sinn­volles Instrument ist. 

Das künftige Syrien wird wenig Ähnlichkeit mit dem Land vor Ausbruch des Bürgerkrieges haben.

Dr. Stefanie Babst

In den vergangenen Jahren hat Deutschland im Norden Afghanistans solche Wiederaufbauteams erfolgreich geführt. Könnte man sich das Modell von zivil-militärischen Wiederaufbauteams auch in Syrien vorstellen? Wie könnte man es zielführend etablieren? Und welche Erfahrungen aus anderen Stabilisierungsoperationen sollten wir berücksichtigen, um vergangene Fehler nicht zu wiederholen

Die internationale Staatengemeinschaft – ob in den Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der Nato – sollte beginnen, sich über solche Fragen konkrete Gedanken zu machen. Wir sollten uns auf den Tag vorbereiten, an dem in Syrien die Waffen schweigen. Ich wünsche mir, dass Deutschland hier mit gutem Beispiel vorangeht – den Blick fest auf die Zukunft gerichtet.