Mit der Kraft eines Kontinents

Von Dr. Ursula von der Leyen

Um die Krisen und Konflikte innerhalb und außerhalb Europas zu lösen, brauchen wir Verant­wortungsbewusstsein, Weitblick, Initiative und Führung. Vor allem aber müssen wir geschlossen, umfassend vernetzt und auf dem Fundament unserer Werte handeln.

2014 war es ein Appell, der für Furore sorgte. Über drei Jahre später ist der Münchner Konsens, den der Bundespräsident, der Außenminister und ich bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz unisono ausdrückten, akzeptiert: Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen – weil es eine moralische Pflicht zum Handeln hat, eine direkte Betroffenheit und ein handfestes Interesse. Einen Monat nach der Münchner Konferenz wurde die Friedensordnung Europas in ihren Grundfesten erschüttert durch die Annexion der Krim, vier Monate später überrannte der IS Mossul und den Sindschar. Diese beiden Ereignisse haben die sicherheitspolitische Tektonik grund­legend verändert. Doch sehen wir uns heute in der Welt um, stellen wir fest, dass sie nur der Auftakt waren für ein wahres Stakkato an Krisen und Konflikten. 

Selten zuvor waren wir gleichzeitig so vielen beunruhigenden Entwicklungen ausgesetzt. Wir erleben, wie territoriale Grenzen mit militärischer Gewalt verschoben werden und Souveränität missachtet wird. Wir erleben, wie der IS seinen menschenverachtenden Terror bis in die Herzen unserer westlichen Gesellschaften trägt. Und wir erleben nach wie vor taumelnde Staaten, Hunger, Armut, Perspektiv­losigkeit – die größten Flüchtlingsbewegungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Nicht zu vergessen die neuen, zunehmend hybriden Formen der Bedrohung wie Angriffe im Cyberraum oder Des­informationskampagnen, die Grenzen zwischen Krieg und Frieden subtil verschwimmen lassen.

Diese Krisen innerhalb und außerhalb Europas wirken sich direkt auf unser Leben aus. Das verunsichert die Menschen. Und wenn wir all diese sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht lösen, dann entsteht ein Vakuum, das jene füllen, die Ängste und Frustration schüren, die allein das Spaltende und Trennende suchen, subtil Rea­lität manipulieren und künstliche »Wahrheiten« konstruieren. 

Die Krisen innerhalb und außerhalb Europas wirken sich direkt auf unser Leben aus. Das verunsichert die Menschen.

Dr. Ursula von der Leyen

Vor uns liegt eine große Aufgabe, die nach individuellen und maßgeschneiderten Lösungen ebenso fragt wie nach der generellen Strategiefähigkeit Deutschlands. Echte Fortschritte erreichen wir in dieser Situation aber nur, wenn wir geeint und geschlossen handeln, mit Weitblick und auf dem Fundament unserer Werte; und wenn wir dabei Verantwortungsbewusstsein, Initiative und Führung zeigen. 

Kohärentes Handeln im Nordirak

Ein Beispiel dafür, was wir mit kohärentem Handeln erreichen können, ist unser deutsches Enga­gement im Nordirak. Im Spätsommer 2014 hat die Bundesregierung – angesichts des drohenden Genozids an den Jesiden durch den IS – erstmals beschlossen, Waffen und Schutzausrüstung in ein Krisengebiet zu liefern. Wir haben es aber nicht dabei belassen, sondern wir haben die lokalen Truppen ertüchtigt. Wir haben sie auch durch Training in die Lage versetzt, mit der neuen Ausrüstung selbst ihr Land zu verteidigen. Gemeinsam mit Partnernationen vor Ort haben wir eine Ausbildungsinitiative für kurdische Peschmerga gestartet. Die Kämpferinnen und Kämpfer wurden im Umgang mit den Waffen ebenso geschult wie im Häuserkampf, im Entschärfen von Sprengfallen oder in der medizinischen Erstversorgung. Damit ist es den Kurden gelungen, den tödlichen Vormarsch des IS nicht nur zu stoppen, sondern ihn empfindlich zu schlagen und ihm den Nimbus der Unbesiegbarkeit zu nehmen.

Mit diesem Rüstzeug sind die Peschmerga in den Kampf gezogen, um ihre Heimat aus dem Würgegriff des IS zu befreien – mit Erfolg. Stadt für Stadt haben sie zurückerobert. Die Peschmerga wissen, dass diejenigen, die sie unterstützen, ganz genau darauf achten, dass dabei Verhältnismäßigkeit und Menschenrechte gewahrt bleiben. Aber nicht nur das: Die Kurden haben im Nordirak außerdem 1,8 Millionen Flüchtlinge bei sich aufgenommen. Bei einer Gesamtbevölkerung von fünf Millionen drohte die Region Kurdistan unter der zusätz­lichen Belastung humanitär und wirtschaftlich zu kollabieren. Deshalb haben wir von Anfang an umfassende humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt. Dieses zivile Engagement ist inzwischen auch auf andere Regionen des Irak ausgeweitet. Obwohl der IS nur militärisch gestoppt werden kann, haben wir uns nicht der Illusion hingegeben, damit seine archaische Ideologie bekämpfen zu können. Vom ersten Tag der Rückeroberung eines Gebiets wie zum Beispiel Tikrit oder Ramadi haben wir mit anderen Ländern der »Koalition gegen den Terror« massive Hilfe beim Wiederaufbau und bei der Versöhnung geleistet.

Eine ständige zivil-militärische Planungs- und Führungseinheit bei der Hohen Beauftragten ist nötig. Es geht auch darum, gemeinsam Aufgaben zu stemmen, die die Möglichkeiten einzelner Staaten übersteigen.

Dr. Ursula von der Leyen

Dieses Beispiel illustriert, wie sinnvoll und pragmatisch unser vernetzter Ansatz ist, wie wichtig es ist, dass unsere militärischen und zivilen Instru­mente unverzüglich ineinandergreifen. Denn militärische Erfolge werden nur dann langfristig wirken, wenn sie von Beginn an von Diplomatie und wirtschaftlicher Entwicklung flankiert werden. Erst mit Wiederaufbau und Versöhnung entsteht ein tragfähiger Frieden, dem die Menschen auch trauen. Im Falle des Irak bedeutet das: Die Menschen müssen spüren, dass es einen gewaltigen Unterschied macht, ob der IS sie beherrscht oder ob sie in Freiheit leben können – mit begründeter Zuversicht auf eine bessere Zukunft in einem stabileren Land. Sie müssen sofort sehen, dass sich nach der militärischen Befreiung das Blatt tatsächlich zum Besseren wendet: dass sie Wasser und Elektrizität haben, dass Häuser repariert werden und Minen entschärft, dass es Aussicht auf ein friedvolles, auskömmliches Leben gibt. Ganz wichtig auch: dass nach dem hart errungenen Frieden nicht neue Binnenkonflikte und erneutes Chaos drohen. 

Und neue Krisen und Konflikte der Zukunft sind heute schon erkennbar. Sie gehen aus von fragilen Staaten, vom Klimawandel, vom Bevölkerungswachstum. Ein Blick auf unseren Nachbarkontinent offenbart uns hier die Dimension der Herausforderung: Die Bevölkerung Afrikas wird sich Prognosen zufolge bis 2050 verdoppeln, auf dann über 2,5 Milliarden Menschen. Absehbar wird aber das Bruttoinlands­produkt nicht im gleichen Tempo mitwachsen. Das heißt, Ressourcen werden noch knapper; es wird einen Kampf geben um Land, Wasser, Essen, Jobs. Und deshalb kann es nachhaltige Lösungen eben nur dann geben, wenn Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik früh­zeitig eng zu­sammenarbeiten. Für die Bundes­regierung ist dies längst nicht mehr theoretische Erkenntnis. 

Der vernetzte Ansatz darf aber eben nicht nur ein frommer Wunsch auf dem Papier bleiben. Wir müssen ihn künftig auf eine neue Ebene der Intensität und auch der Qualität bringen. Das beginnt mit einer Verbesserung der Analyse-, Entscheidungs- und Umsetzungsstruktur innerhalb der Bundesregierung.

Dr. Ursula von der Leyen

Ein gutes Beispiel ist unser Engagement in Mali: Dort unterstützen wir den politischen Dialog, stärken Verwaltungsstrukturen, schaffen Be­schäftigungsperspektiven und helfen beim Aufbau des Sicherheitsapparates. Hinzu kommt der militärische Einsatz. Mit der Bundeswehr beteiligen wir uns in Mali gleich zweigleisig: an der Mission der Ver­einten Nationen, um die Umsetzung des Friedensabkommens zu begleiten, sowie an der EU-Trainingsmission zur Ausbildung lokaler Truppen. Daneben geben wir bilaterale Ausbildungs- und Ausstattungsunterstützung. Einerseits stellen wir Fahrzeuge zur Verfügung, andererseits bekommen die malischen Soldatinnen und Soldaten auch sofort beigebracht, wie sie diese instand setzen können.

Es kommt nicht allein auf Zahlen an 

Deutschland ist viertgrößter bilateraler Geber in diesem Kernland der Sahelzone. Doch es kommt nicht allein auf Zahlen an. Viel wichtiger ist das Gesamtpaket – die Art und Weise, wie die unterschiedlichen Instrumente ineinandergreifen, um gemeinsam maximale Wirkung zu entfalten. 

National sind wir hier mit dem »Weißbuch« der Bundesregierung ein großes Stück vorangekommen. Der vernetzte Ansatz darf aber eben nicht nur ein frommer Wunsch auf dem Papier bleiben. Wir müssen ihn künftig auf eine neue Ebene der Intensität und auch der Qualität bringen. Das 

beginnt mit einer Verbesserung der Analyse-, Entscheidungs- und Umsetzungsstruktur innerhalb der Bundesregierung. 

Wir müssen den Blick aber auch weit über den nationalen Tellerrand hinaus werfen: Auf Herausforderungen der beschriebenen Dimension müssen wir mit der Kraft eines Kontinents antworten, nicht als Einzelkämpfer. Kein europäischer Staat ist stark genug, um Stabilität allein zu erwirken. Aber gemeinsam haben wir ein beispielloses Potenzial. 

Europa ist geografisch klein, gehört aber wirtschaftlich und kulturell zu den globalen Schwergewichten. Seine Diplomaten sind in fast jedem Winkel der Erde präsent mit all ihren Erfahrungen des Austarierens von Einheit und Vielfalt. Europa ist wichtiger Handelspartner und Investor für fast jedes Land der Erde. Gemeinsam investieren die Mitgliedstaaten der EU mehr in die Entwicklungszusammenarbeit als die restliche Welt zusammen. Gemeinsam mit unseren transatlantischen Partnern bilden wir einen einzigartigen Raum des selbstbestimmten Lebens. 

Europa ist aber viel mehr als Binnenmarkt, Währungsraum und gemeinsame Kultur. Es ist vor allem Träger eines Ideals von Freiheit, Demokratie, Weltoffenheit und der Überwindung von Hass und Krieg; ein Ideal, das auch in den überfüllten Flüchtlingsbooten magnetisch wirkt, das auf den Straßen Kairos und in Kiew geträumt wurde. Dieses Ideal muss konsequent verteidigt werden. Wo Gewalt, Not und Krise auf dem Vormarsch sind, sind die Werte gefordert, die uns Europäer einen. 

Militärische Erfolge werden nur dann langfristig wirken, wenn sie von Beginn an von Diplomatie und wirtschaftlicher Entwicklung flankiert werden. Erst mit Wiederaufbau und Versöhnung entsteht ein tragfähiger Frieden, dem die Menschen auch trauen.

Dr. Ursula von der Leyen

Die Instrumente dazu haben wir. Kaum ein an­derer poli­tischer Akteur verfügt über ein derart breites Spektrum. In 17 militärischen und zivilen Operationen weltweit setzt die EU ihre vielfältigen Instrumente gegenwärtig ein – sei es am Horn von Afrika und in der Republik Moldau, in Georgien, im Kosovo, dem Irak und dem Sahel, im Kongo oder im Mittelmeer. Es ist ein Miteinander von Militär und Polizei, Justiz und Verwaltung, Wirtschafts-, Finanz- und Energie­politik. Dieser breite Werkzeugkasten macht die EU einzigartig. Und er schafft echten Mehrwert. 

Doch bisher bleibt Europa zu oft und zu weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Die neue globale Strategie der EU-Außen- und -Sicherheitspolitik vom Sommer 2016 weist den Weg nach vorn. Sie beschreibt, wie die Außenpolitik der EU glaub­hafter werden muss, vor allem in Bezug auf Sicherheit und Verteidigung, zudem reaktionsfähiger, flexibler und stärker vernetzt. Diese gemeinsame europäische Idee muss nun auch in gemeinsames Handeln umgesetzt werden. 

Deswegen habe ich zusammen mit meinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian eine Initiative auf den Weg gebracht, die den Weg zu einer veritablen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion beschreibt. Dazu gehört, die losen Enden der vielen zivilen und militärischen Instrumente zusammenzuführen und aus einer Hand zu planen und in Missionen zu führen. Eine ständige zivil-militärische Planungs- und Führungseinheit bei der Hohen Beauftragten ist dazu nötig. Es geht auch darum, gemeinsam Aufgaben zu stemmen, die die Möglichkeiten einzelner Staaten übersteigen. Etwa durch ein gemeinsames Europäisches Sanitätskommando, einen Europäischen Logistik-Knotenpunkt oder die Euro­drohne. Dies ergänzt die Nato, die unser zentraler Sicherheitspfeiler auf dem Kontinent bleibt. Die Nato gewinnt durch ein starkes Europa.

In einer Zeit, in der der Krisenmodus die neue Normalität ist, ist das eine große Aufgabe. Doch wir alle können daran wachsen – wenn wir diese Herausforderung mit Geduld und Standfestig- keit angehen, mit dem nötigen Weitblick, gemeinsam mit unseren Partnern – und mit der Kraft eines Kontinents, der selbst erlebt hat, welche Kraft seine Werte entfalten können.