Mehr Verantwortung in der Welt übernehmen – aber wie?

Von Omid Nouripour

Deutschland ist bereit, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Das ist heute außen­politischer Konsens. Doch was heißt es konkret, mehr Verantwortung zu übernehmen? Für mich bedeutet das, nicht einfach »mehr« zu machen, sondern eine effektive und zielführende Politik zu gestalten. Es bedeutet auch, aus Fehlern zu lernen und alte Strukturen aufzubrechen – national sowie international. Es hat sich in letzter Zeit einiges getan. Es gibt ein »Weißbuch« des Verteidigungsministeriums, einen Review-Prozess im Auswärtigen Amt und eine Zukunftscharta des Entwicklungsministeriums. Alle haben zum Ziel, Deutschlands Instrumente und Handlungsfähigkeit zu stärken und anzuleiten. 

Die politischen Handlungskataloge des Äußeren, der Verteidigung und der Entwicklung erscheinen in neuem Glanz. Aber sie wiederholen alte Fehler: Es fehlen der Dialog zwischen ihnen und Bemühungen um Kohärenz der Politik der einzelnen Häuser. Und uns fehlen nach wie vor Aus­sagen über ein gemeinsames Ambitionsniveau beim internationalen Engagement.

 

Kaum eine Verzahnung von Entwicklungs­zusammenarbeit und Sicherheitspolitik

Dabei haben wir die deutsche Öffentlichkeit besonders in militärischen Fragen in weiten Teilen schon verloren. Der Eindruck »Die bringen ja nichts als Chaos und Kosten!« hat sich verschärft. Und das ist nicht ganz unbegründet: Es gibt kaum eine ernst zu nehmende Verzahnung von Entwicklungszusammen- arbeit und Sicherheitspolitik bei Auslands­- ein­sätzen. Besonders deutlich wird dies in ­Afghanistan: 

Was heißt es konkret, mehr Verantwortung zu übernehmen? Für mich bedeutet das, nicht einfach ›mehr‹ zu machen, sondern eine effektive und zielführende Politik zu gestalten. Es bedeutet auch, aus Fehlern zu lernen und alte Strukturen aufzubrechen

Omid Nouripour

Der zivile Polizeiaufbau kann keine Sicherheit garantieren, diese muss nach wie vor militärisch durchgesetzt werden. Das liegt nicht in der Unvereinbarkeit der Ziele der beiden Missionen, sondern an der fehlenden Koor­dination zwischen Polizeiaus­bildung und Bundeswehr. 

Opfer dieser enttäuschten Erwartungen und der resultierenden außenpolitischen Fatigue sind die Menschen in Konfliktgebieten, denen wir langfristig ohne die Unterstützung der deutschen ­Öffentlichkeit nicht helfen können. 

Auf internationaler Ebene sieht es nicht besser aus. Das wäre aber auch ein Teil von »mehr Verantwortung übernehmen«: Deutschland muss nicht nur seine eigene Politik koordinieren und somit effizienter machen, sondern sich auch auf internationaler Ebene für ebendiese Kohärenz starkmachen. Es reicht nicht, einfach unilateral mehr Engagement und Geld auf den Tisch zu legen – effektiv wird Politik erst, wenn sie in einem größeren Rahmen passiert.

Es fehlen der Dialog zwischen den einzelnen Häusern und Bemühungen um Kohärenz der Politik. Und uns fehlen nach wie vor Aussagen über ein gemeinsames Ambitionsniveau beim internationalen Engagement.

Omid Nouripour

Wir müssen uns dafür einsetzen, dass der Euro­päische Auswärtige Dienst (EAD) aufgewertet wird, indem ihm mehr Ressourcen, aber vor allem mehr Koordinationsmöglichkeiten überlassen werden. So ist es beispielsweise gut, dass es das »Normandie«-­Format als Dialogplattform mit Russland zum Thema Ukraine gibt. Aber wäre es nicht besser, die osteuropäischen Sorgen würden koordiniert von Frau Mogherini in ein solches Gespräch eingebracht werden? Und wäre es nicht viel effizienter und wirksamer, der EAD würde die diplomatischen, verteidigungspolitischen und wirtschaftlichen Bemühungen der EU-Mitgliedstaaten in der Ukraine koordinieren? 

Über die jeweiligen Eitelkeiten erheben

Das setzt natürlich voraus, dass die Mitgliedstaaten und ihre Häuser sich über ihre jeweiligen Eitel­keiten erheben, um Ziele und Implementierung gemeinsam auf dieser höheren Ebene zu verfolgen. Das mag derzeit wie eine Illusion klingen, darf aber nicht aufgegeben werden. Denn auch das ist ein Teil von »mehr Verantwortung übernehmen«: Deutschland sollte eine treibende Kraft in einer koordinierten und effektiven europäischen Außenpolitik sein.