Korruptionsbekämpfung als wesentliches Element bei der Stabilisierung fragiler Staaten

Von Peter Conze

Korruption gefährdet die Stabilität von Staaten und damit auch die internationale Sicherheit. Staatliche Strukturen werden durch Korruption geschwächt. Dienstleistungen, auf die Bürger ein Anrecht haben, sind in vielen Ländern nur durch illegale Geldzahlungen erhältlich. Korruption ­behindert wirtschaftliches Wachstum. Die lokale ­Bevölkerung verliert ihr Vertrauen in den Staat. Gerade schwache Staaten sind nicht in der Lage, der Korrup­tion Einhalt zu gebieten. Korruption ist deshalb einerseits Folge und andererseits Ursache der Fragilität von Staaten. Staaten, die Schauplatz von bewaffneten Auseinandersetzungen oder auch von internationalen Friedensmissionen sind, wie zum Beispiel Afghanistan, Mali, Somalia oder die Ukraine, zeichnen sich durch einen hohen Grad an Korruption aus. In dem »Corruption Per­cep­tions Index« (CPI) von Transparency International liegen sie alle auf den hinteren Rängen, nicht erst jetzt, sondern bereits seit vielen Jahren. Die Flüchtlingsströme nach Europa haben ihren Ursprung oft in diesen fragilen Staaten und geben deshalb der Diskussion über die Stabilisierung von Staaten eine neue Aktualität.

Korruption gefährdet den Erfolg inter­nationaler Stabilisierungsbemühungen

Für Deutschland ist der Zusammenhang zwischen Korruption und Stabilität nicht nur im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit von Bedeutung, sondern auch bei den internationalen Friedensmissionen, an denen Deutschland beteiligt ist. Studien von Transparency International zu ­Afghanistan, dem Balkan und Westafrika zeigen, dass die Korruption den Erfolg internationaler Friedensmissionen gefährden kann. 

​ Korruption gefährdet Stabilität und verhindert wirtschaftliches Wachstum in vielen Konflikt­staaten, insbesondere auch in Afrika. Wenn Deutschland einen Beitrag zur Stabilisierung leisten will, muss dabei die Unterstützung von Korruptions­bekämpfung eine wichtige Rolle spielen.

Peter Conze

Der Verteidigungssektor ist in vielen dieser Länder besonders korrupt. Beförderungen erfolgen auf der Basis von Gefälligkeiten. Die Gehaltslisten von Einheiten werden gefälscht, um illegal Gelder einstreichen zu können. Waffen werden unterschlagen und weiterverkauft. Vor allem – so zeigt das Beispiel Afghanistan – gefährdet die Zusammenarbeit mit lokalen Eliten das Vertrauen der Bevölkerung in die Mission und damit den Erfolg insgesamt. Was für internationale Friedensmissionen gilt, ist auch relevant für die Entwicklungszusammenarbeit. Hier wird die Leistungsfähigkeit von Institutionen oft überschätzt und der Einfluss von Korruption unterschätzt. Auch hier besteht die Gefahr, dass Interventionen von außen und die Zusammenarbeit mit lokalen Eliten Korruption noch verstärken können. 


Bei der Entwicklungszusammenarbeit wird Leistungsfähigkeit von Institutionen oft überschätzt und der Einfluss von Korruption unterschätzt.

Peter Conze

Hieraus folgt, dass bei internationalen Friedensmissionen der Korruption stärkere Aufmerksamkeit gewidmet werden muss. Eine gründliche Analyse der Korruptionssituation sollte vor jedem Einsatz durchgeführt werden. Die Ergebnisse sind dann in die Planung einzubeziehen. Vor allem ­­ das vor Ort handelnde Personal muss auf das korruptive Umfeld vorbereitet sein und wissen, wie damit umzugehen ist.

Ein vernetzter Ansatz ist notwendig

Der Informationsaustausch mit Organisationen, die seit langer Zeit in den Interventionsländern arbeiten, das heißt insbesondere mit den internationalen und nationalen Entwicklungsorganisa­tionen, muss verbessert werden. In den meisten Ländern, in denen Friedensmissionen mit deutscher Beteiligung stattfinden, ist die deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit Jahren oder Jahrzehnten tätig – das gilt insbesondere im Bereich der guten Regierungsführung und der Korrup­tionsbekämpfung. Im Zweifel werden die Organisationen ihre Arbeit während des Konflikts und auch danach fortsetzen. Deshalb müssen die Erfahrungen der Entwicklungszusammenarbeit genutzt werden. Korruptionsbekämpfung braucht Koalitionen, das bedeutet hier einen vernetzten Ansatz, der die Erfahrungen aller beteiligten ­Akteure zusammenbringt.