Gerechtigkeit und nachhaltiger Frieden sind Voraussetzungen gemeinsamer Sicherheit für alle

Von Pirmin Spiegel

Allein in Indien sterben pro Jahr 1,2 Millionen Kinder, bevor sie das fünfte Lebensjahr erreicht haben; weltweit sind es 5,9 Millionen. Das sind rund 700 Kinder pro Stunde! Unicef veröffentlichte diese Zahlen 2015. Der Trend ist zwar rückläufig, doch solche Zahlen bleiben nach wie vor ein Skandal. Dabei wären die Todesfälle häufig mit einfachen Mitteln vermeidbar. Es erstaunt wenig, dass Kinder aus armen Familien rund doppelt so häufig betroffen sind wie solche aus reicheren und dass Unter- und Mangelernährung die häufigsten Todesursachen sind. 

Weltweit sterben 700 Kinder pro Stunde

Trotz der im Jahr 2000 von den Vereinten Nationen formulierten »Millennium Development Goals« und der Nachhaltigkeitsziele vom September 2015 klafft die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Ein Leben in »Freiheit von Furcht und Not«, wie es die Präambel der »Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte« vorsieht, ist so für einen viel zu großen Teil der Menschheit nicht möglich. 

Mehr als 60 Prozent der Ärmsten werden Berichten der OECD zufolge im Jahr 2030 in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten leben.

Pirmin Spiegel

Die Ausgrenzung vom sozio­ökonomischen Fortschritt, auch in aufstrebenden Ländern und in Industrienationen, schafft und verstärkt Konfliktpotenzial. Schwindender sozialer Zusammenhalt und Per­spek­tiv­losigkeit fördern Radikalisierung und Gewalt­bereitschaft. Auch deshalb ist es wichtig, dass die »Agenda 2030« auf den engen Zusammenhang von Frieden und Entwicklung hinweist und mit dem Ziel 16 ein eigenes Friedensziel formuliert hat. Zu Recht weist bereits die Präambel darauf hin, dass es ohne Frieden keine nachhaltige Entwicklung geben kann und ohne nachhaltige Entwicklung keinen Frieden. Die Staaten haben sich daher verpflichtet, fried­liche, gerechte und inklusive Gesellschaften zu fördern, die frei von Furcht und Gewalt sind.

Eine andere Welt ist möglich

Deutschland muss auf eine kohärente Friedens­politik setzen, die den do no harm-Ansatz nicht nur für die Entwicklungs- und vielleicht noch für die Außenpolitik einfordert, sondern für alle Politikbereiche, einschließlich der Innen-, Außenwirtschafts-, Rohstoff- und Rüstungsexportpolitik. Waffen nach Saudi-Arabien zu exportieren und das Land als »Stabilitätsanker« in der Region zu hofieren dient dem Frieden in der Welt ebenso wenig wie bi- und multilaterale Handelsverträge und Investitionsschutzabkommen, die Regierungen – auch und gerade in Entwicklungsländern – in ihrem Handlungsspielraum zugunsten privater Investoren einschränken. Es kann nicht sein, dass eine Regierung den Versuch, den Umwelt- und Menschenrechtsschutz für ihre Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, mit hohen Geldstrafen, die von Schiedsgerichten verhängt wurden, teuer bezahlen muss, wenn es die Gewinnerwartung privater Investoren schmälert. 

Eine Welt, in der den meisten Menschen vorenthalten wird, was ein menschenwürdiges Leben ausmacht, ist nicht zukunftsfähig.

Pirmin Spiegel

»Wer eine friedlichere Welt will, muss die tief­liegenden Ursachen des Krieges bekämpfen«, heißt es im Hirtenwort »Gerechter Friede«, das die deutschen Bischöfe schon 2000 formuliert hatten. Armut, ungleiche und ungerechte Verteilung von Ressourcen sowie fragile Staatlichkeit gehören zu diesen Ursachen. Mehr als 60 Prozent der Ärmsten werden Berichten der OECD zufolge im Jahr 2030 in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten leben. »Eine Welt, in der den meisten Menschen vorenthalten wird, was ein menschen­wür­diges Leben ausmacht, ist nicht zukunftsfähig. Sie steckt auch dann voller Gewalt, wenn es keinen Krieg gibt. Verhältnisse fortdauernder schwerer Ungerechtigkeit sind in sich gewaltgeladen und gewaltträchtig. Daraus folgt positiv: Gerechtigkeit schafft Frieden.« Diese Aussage im Hirtenwort »Gerechter Friede« gilt bis heute. Sie kann und sollte Orientierung auch für deutsche Sicherheits- und Friedenspolitik sein. Eine andere Welt ist möglich.