Fluchtursache Handelspolitik

Von Harald Schumann

Als Angela Merkel im Oktober 2016 nach Afrika reiste, um dort mit einigen Regierungen über den Umgang mit Flüchtlingen zu sprechen, begrün­dete sie das mit einer ungewohnten Überlegung. »Wir müssen realistischerweise sagen, dass das Wohl Afrikas im deutschen Interesse liegt«, erklärte die Kanzlerin. Das war keineswegs weit hergeholt. Mehr als 140.000 Afrikaner sind 2016 trotz der tödlichen Risi­ken an Italiens Küs­ten ge­lan­det. Weitere 230.000 warten nach UN-Angaben in Libyen auf eine Gelegen­heit zur Überfahrt. Und Millionen könnten folgen. Weil aber Europa Afrikas Armutsflüchtlinge weder ihrem Schicksal überlassen noch unbegrenzt aufnehmen kann, ist Merkels Argument nur logisch: »Die Stabilität in unseren Ländern hängt auch davon ab, dass wir dort Hoffnung geben.« 

Primitive ökonomische Ideologie

Doch so richtig diese Einschätzung ist, so des­truktiv ist die tatsächliche Praxis der Europäer in ­Afrika. Das zeigt sich nirgendwo deutlicher als in der Handelspolitik. Diese folgt seit Jahrzehnten ­einer primitiven ökonomischen Ideologie. Demnach kommen Entwicklungsländer am besten voran, wenn sie ihre Märkte für Importe öffnen und im Gegenzug ebenso zollfrei ihre Waren an die Wohlstandsländer verkaufen können. In der heilen Welt der Marktgläubigen produziert dann ­jedes Land, was es am besten kann, und steigert so die Produktivität. 

Alle Wohlstandsländer, von den USA bis nach Südkorea, öffneten ihre Märkte erst, nachdem ihre Hersteller wettbewerbsfähig waren. Weil sie aber von den Krediten der Industriestaaten abhängig sind, haben viele afrikanische Länder der Forderung nachgegeben und jahrelang ihre Zölle gesenkt. Die Folgen waren verheerend.

Harald Schumann

Diese Vorstellung ist seit je umstritten. Alle Wohlstandsländer, von den USA bis nach Südkorea, öffneten ihre Märkte erst, nachdem ihre Hersteller wettbewerbsfähig wa­ren. Weil sie aber von den Krediten der Industrie­staaten abhängig sind, haben viele afrikanische Länder der Forderung nachgegeben und jahrelang ­ihre Zölle gesenkt. Die Folgen waren verhee­rend. Europäische Agrarexporteure überschwemm­- ten sie mit billigen Hähnchenflügeln, subventio­niertem Milchpulver oder Gemüsekonserven und brachten die einheimischen Produzenten um ihre Existenz. 

In Ghana etwa sind Tomaten ein Grundnahrungsmittel und ihre Herstellung bot dereinst vielen Bauern Lohn und Brot. Aber dann senkte die Regierung auf Geheiß ihrer Geldgeber den Zoll für Tomatenkonserven. Die Bauern verarmten, und ihre Söhne machten sich auf den Weg nach Europa. Dort machen sie nun für Hungerlöhne auf ­italienischen Plantagen dieselbe Arbeit wie früher zu Hause: Sie pflücken Tomaten. 

Klassisch koloniale Manier: Erpressung

Trotz solcher Erfahrungen drängen Europas Handelstechnokraten auf weitere Liberalisierung. Das Instrument dafür trägt den irreführenden Titel »Partnerschaftsabkommen«. Damit sollen sich alle Staaten der drei Wirtschaftsgemeinschaften West-, Ost- und Südafrikas einem gemeinsamen Handelsregime mit der EU unterwerfen. Darin räumt die EU den »Partnern« zwar ein, dass sie bis zu einem Fünftel aller Warenkategorien vor Importkonkurrenz schützen dürfen. Dafür sollen sie aber bei allen anderen Waren darauf verzichten. 

Europäische Agrarexporteure überschwemmten sie mit billigen Hähnchenflügeln, subventio­niertem Milchpulver oder Gemüsekonserven und brachten die einheimischen Produzenten um ihre Existenz

Harald Schumann

Weil sie damit jede Chance aufgeben würden, eigene Industrien aufzubauen, verweigerten Nigeria und Tansania die Unterzeichnung. Darauf antwortete die EU-Kommission in klassisch kolonialer Manier: mit Erpressung. Für die Importe aus acht afrikanischen Staaten sollen wieder Zölle ­fällig werden. Weil ihren Kakao- und Ananas­produzenten damit die Märkte wegbrechen würden, müssen die Elfenbeinküste und Ghana die gerade erst begründete Zollunion mit ihren Nachbarstaaten sprengen und ihre Zölle senken. In der Folge droht dem wirtschaftlich viel sinnvolleren afrikanischen Binnenhandel ein harter Rückschlag. Es sei »unsere Aufgabe, den Menschen ein Leben in ihrer Heimat zu ermöglichen«, versprach Angela Merkel. Ernst zu nehmen ist die hehre ­Absicht erst, wenn sie das auch in der Handels­politik durchsetzt.