Europas Aufgabe: nation building

Von Dr. Sylke Tempel

»Kinderkrankheit« war der Begriff, der am häufigsten zu hören war. Korruption in der Palästinensischen Autonomiebehörde? Eine Kinderkrankheit, mit der man Geduld haben müsse. Immerhin seien die PLO-Rückkehrer aus Tunis als Freiheitskämpfer nicht mit solch drögen Aufgaben befasst gewesen wie dem Aufbau einer funktionierenden Müllabfuhr. Die Etablierung von insgesamt elf verschiedenen und untereinander verfeindeten Sicherheitsdiensten in den palästi­- nen­sischen Territorien, die unter der persönlichen Kontrolle Jassir Arafats standen? Auch das würde sich auswachsen. Irgendwann. 

Europa ist von zerfallenden Staaten umgeben, die auch deshalb so erschreckend schnell zerbröseln, weil ihre autokratischen Herrscher nicht vermochten, Legitimität durch Leistung herzustellen.

Dr. Sylke Tempel

Nur können Kinderkrankheiten zu chronischen Krankheiten werden. Es ist nie gelungen, ein Gewaltmonopol in den palästinensischen ­Territo­- rien herzustellen. Und es ist, mit aller finanziellen Hilfe der europäischen »Geberländer«, nie dauerhaft gelungen, eine Verwaltung zu etablieren, deren positive Effekte für die Bürger spürbar waren.

Es gibt viele Gründe, warum es bis heute keinen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern gibt. Zu einem nicht geringen Anteil tragen daran israe­lische Regierungen die Mitschuld. Und doch ­ bin ich der Überzeugung: Hätte man ein richtiges ­nation building geschafft – und das heißt: den Aufbau einer tragfähigen, zuverlässigen, für die Bürger wirkenden Verwaltung in Palästina –, wäre den Extremisten der Wind aus den Segeln genommen worden. Sie waren es ja, die Sozialeinrich­- t­ungen unterhielten, die so viele Palästinenser so dringend benötigten. Und die den Extremisten immer auch als ideologische Gehirnwasch­maschinen dienten. 

Kein one size fits all

Jetzt ist Europa von zerfallenden Staaten umgeben, die auch deshalb so erschreckend schnell zerbröseln, weil ihre autokratischen Herrscher nicht vermochten, Legitimität durch Leistung herzu­stellen; dem Bürger zu dienen, ihm Sicherheit zu gewährleisten durch Ausbildung, wirtschaft­- liche Chancen, Perspektiven. Stattdessen setzten diese Herrscher auf Sicherheit für wenige (die eigene Klientel) durch Überwachung und Unterdrückung vieler. Und jetzt hat sich Europa wiede­­rum mit einem Projekt zu befassen, das noch viel komplizierter geworden ist: nation building

Hier sollten wir die Lehren aus Palästina ziehen. Es wird kein one size fits all für die so unterschiedlichen Länder und Gesellschaften des Nahen und Mittleren Ostens geben. Sie müssen maßgeschneidert sein und auf wesent­lichen Prinzipien beruhen. Kurse in ordentlicher, transparenter Buchführung und die Ausbildung von Verwaltungspersonal wären hilfreicher als die hundertste von westlichen Geldgebern geförderte Konferenz zu »Demokratie und Zivilgesellschaft«. Kommunalverwaltungen zu »coachen«, deren Effizienz für den Bürger unmittelbar spürbar ist, wäre besser, als sich nur auf Zentralre­gierungen zu konzentrieren. Sicherheitskräfte auch dahingehend zu »ertüchtigen«, dass sie dem Bürger zu dienen ­haben, wäre hilfreich, um Korruption und Missbrauch zu mindern. 

Demokratische Strukturen mit Geduld aufbauen

Die stabilsten Staaten sind immer noch Demo­­- kra­tien. Weil das Gesetz über allem steht und damit vor Willkür schützt. Weil ein Machtwechsel mit friedlichen Mitteln möglich ist und damit dem Wunsch nach einem Systemwechsel vorbeugt. Weil es eine fein austarierte Balance zwischen Rechten und Pflichten des Bürgers und seiner Regierung gibt. Demokratische Strukturen mit viel Geduld und Kleinarbeit aufbauen zu wollen, das muss das Leitprinzip sein. Aber Demo­-kra­­tien entstehen nicht durch Debatten. Sie könnten aber durch viele kleine, effektivere, durch­- aus von ­außen geförderte Leistungen für die Bürger entstehen.