EU-Asean: eine Partnerschaft mit interessanten Perspektiven

Von Reinhard Bütikofer

Die Partnerschaft zwischen der EU und Asean in einem Bericht nicht nur unter Handels- und In­vestitionskategorien zu thematisieren entschied sich das Europäische Parlament erst 2013. Seither hat sich Interessantes getan. Die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst haben eine Asean-Strategie erarbeitet, die der Europäische Rat 2015 zusammen mit eigenen Schlussfolgerungen annahm, in denen er »die neue Dynamik« in den Beziehungen begrüßte. Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini, unterstrich das Bemühen der EU um vertiefte Beziehungen, indem sie 2015 am Shangri-La-Dialog-Forum in ­Singapur teilnahm. Die Entwicklungen im Südchinesischen Meer und insbesondere die Auseinandersetzung um das dazu von der damaligen Regierung der Philippinen initiierte Verfahren vor dem Unclos-Schiedsgericht haben die wirtschaftsstrategische und sicherheitspolitische Bedeutung der Asean-Region für Europa sehr deutlich gemacht.

Die EU-Asean-Beziehungen sind eine Erfolgs- geschichte der EU-Außenpolitik, da diese als fairer, auf Stabilität bedachter Partner in der Region betrachtet wird. Die EU könnte und sollte sich in der Region mehr einbringen.

Reinhard Bütikofer

In diesem Oktober haben im Rahmen des Konnektivitätsschwerpunkts, den ­Europa für seine Asean-Strategie gewählt hat, Verhandlungen über eine engere Kooperation im Luftverkehr begonnen. Und indem das Europäische Parlament einen zweiten EU-Asean-Bericht auf den Weg gebracht hat, signalisiert es: Unsere neu gewonnene Aufmerksamkeit für die Region ist dauerhaft, das war nicht nur ein kurzes Auf­flackern. Das Jahr 2017, in dem sich die Asean-­Gründung zum 50. Mal jährt und die Aufnahme der EU-Asean-Beziehungen zum 40. Mal, bietet ­gute Gelegenheiten zur weiteren Vertiefung der ­Gemeinsamkeit.

EU als fairer Partner 

Die EU-Asean-Beziehungen können ein Exempel werden für die Entwicklung einer tatsächlich umfassenden, die verschiedenen Politikebenen und Handlungsbereiche integrierenden EU-­Außenpolitik. Das kann deshalb gelingen, weil es nicht all­zu große historische Belastungen für dieses Verhältnis gibt, weil sich die spezifischen nationalen Interessen der hier besonders aktiven EU-Mitgliedstaaten nicht gegenseitig im Weg stehen und weil sich im südostasiatischen Raum gerade so viel im Umbruch befindet. Die Asean-­Gemeinschaft ist wegen der großen Dynamik der USA-China-Rivalität im asiatisch-pazifischen Raum unter erheblichem Druck, ihr Zusammenhalt wird untergraben. Da könnte die EU als fairer, auf Stabilität ­bedachter Partner auf Augenhöhe viel Offenheit genießen.

Mehr Präsenz zeigen

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind dabei, im südostasiatischen Raum ihre Handelsbeziehungen durch neue Freihandelsabkommen zu verstärken. Sie sind stark im Bereich der Entwicklungszu­sammenarbeit engagiert. Mit dortigen Menschenrechtsthemen befassen wir uns in der EU regel­mäßig. Aber die Zahl der Erasmus-Stipendien ­etwa, die in den verschiedenen Ländern jedes Jahr vergeben werden, bleibt weit hinter den Möglichkeiten. Die Hochrangigkeit europäischer Betei­ligung an politischen Foren in der Region lässt oft zu wünschen übrig. Kulturpolitische Initiativen finden eher sporadisch statt. Leider machen viele Vertreter Europas den Fehler, die EU-Teilnahme am Ostasiengipfel quasi einfordern zu wollen, statt darauf zu setzen, dass die Einladung nicht ausbleiben kann, wenn Europa eine konsistente und verlässliche Partnerschaft durchhält.

Das Jahr 2017, in dem sich die Asean-Gründung zum 50. Mal jährt und die Aufnahme der EU-Asean-Beziehungen zum 40. Mal, bietet gute Gelegen­heiten zur weiteren Vertiefung der Gemeinsamkeit.

Reinhard Bütikofer

Schließlich wird sich der Wunsch, eine wirksame Gesamt­strategie quer durch die Politikbereich zu entwickeln, in organisatorischen Konsequenzen niederschlagen müssen, die zu einer stärkeren Koordinierung auf EU-Seite führen; Politik ist eben auch Organisation. 

Vor allem aber ist Politik die Fantasie, dass es anders sein kann, als es ist, und der Wille, dieser Fantasie den Weg zu ebnen. Eine kohärente EU-­Außen- und Sicherheitspolitik ist eine sehr pragmatische Fantasie.