Ein stärkeres Europa in einer globalisierten Welt

Von Dr. Werner Hoyer

Wer daran mitwirkt, die Politik und das Handeln in Europa zu gestalten, befindet sich in einem Dilemma: Das Projekt EU als solches wird infrage gestellt, und das zu einer Zeit, in der die Europäer – vermutlich mehr denn je – ein gemeinsames Schicksal teilen. Zu groß sind die globalen Herausforderungen, als dass sie von einem Mitgliedstaat allein bewältigt werden könnten.

US-Präsident Obama bezeichnete die EU kürzlich als »eine der größten politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften der Moderne«, und ich teile diese Meinung. Damit die Europäische Union noch stärker werden kann, braucht es drei Stützpfeiler:

Ein sicheres Europa

Wir müssen konkrete Maßnahmen ergreifen, um die »Globale Strategie« der EU umzusetzen, die im Sommer von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vorgestellt wurde und in der die Prioritäten, Ziele und Instrumente für eine stärkere EU-Außen- und Sicherheitspolitik benannt sind.

Es gibt gute Argumente für eine Europäische Verteidigungspolitik. Allerdings weichen die Vorstellungen der einzelnen EU-Mitglieder in diesem Bereich stark voneinander ab. Die Forderungen der Regierungen Frankreichs, Deutschlands und Italiens nach einer stärkeren Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung bieten einen vielversprechenden Ansatz, um eine multinationale Armee aufzustellen, die die Sicherheit Europas gewährleistet.

Ein wettbewerbsfähigeres Europa

Um die globale Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Stärke Europas zu gewährleisten, ist es unerlässlich, den Binnenmarkt endlich zu vollenden. Es kommt hinzu, dass in der Vergangenheit zu wenig investiert wurde. Gemeinsam mit den strukturellen Schwächen, die durch Jahre voller Krisen und Untätigkeit noch verstärkt wurden, hat das der Wettbewerbsfähigkeit Europas geschadet und das langfristige Wachstumspotenzial negativ beeinflusst.

Das ist das vereinte Europa in Aktion. Ein Europa, wie es die Menschen sehen wollen.

Dr. Werner Hoyer

Aus diesem Grund hat die Europäische Investitionsbank EIB, die EU-Bank, Innovations-, Infrastruktur- und Umweltprojekte sowie kleine und mittelständische Unternehmen in der EU 2015 mit einem Volumen von 76,5 Milliarden Euro gefördert.

Europa muss nach außen wirken

Angesichts der internen Herausforderungen für Europa ist es nur zu verständlich, wenn die Europäer sich in erster Linie auf sich konzentrieren. Doch das ist ein Fehler.

Beispiel Klimaschutz: Da sowohl die Ursachen für den Klimawandel als auch seine Auswirkungen die gesamte Welt betreffen, ist die Ausweitung der Finanzierung von Klimaschutzaktivitäten über die Grenzen der EU hinaus ein wichtiger Bestandteil der externen EU-Politik. Dabei war die EIB mit 21 Milliarden Euro (2015) der größte multilaterale Anbieter von Finanzmitteln für Klimaschutzaktivitäten. Zudem plant sie, ihren Anteil der Kredite für Entwicklungsländer bis zum Jahr 2020 von 25 Prozent auf 35 Prozent zu erhöhen.

Thema Flüchtlinge und Migration: Durch die EIB finanziert Europa konkrete Projekte für die Menschen in den Herkunfts- und Transitländern. So werden beispielsweise für die südlichen Nachbarländer der EU und für den Westbalkan in den Jahren 2016–2020 insgesamt 13,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das Geld unterstützt insbesondere Investitionen in die Wasserversorgung sowie Gesundheits- und Bildungssysteme. Das ist das vereinte Europa in Aktion. Es ist das Europa, das die Menschen sehen wollen.