Deutschlands großer Moment

Von Kofi Annan

Auf den Ruinen, die der Zweite Weltkrieg hinterlassen hat, hat die Bunderepublik eines der erfolgreichsten Länder der Welt aufgebaut. Dieser Erfolg fußt in hohem Maße auf der klugen, besonnenen und verantwortungsbewussten Außenpolitik, die man nicht genug loben kann. Die wohl größte Errungenschaft dieser Außenpolitik besteht darin, das Bild von Deutschland in der Welt komplett verändert zu haben. Während man das Land früher als große Bedrohung für all seine Nachbarn wahrnahm, ist Deutschland heute ein Stützpfeiler des multilateralen, regelbasierten internationalen Systems und ein vorbild­liches Mitglied der Staatengemeinschaft.

Vorbildliches Mitglied der Staatengemeinschaft

Allen Widerständen zum Trotz ist es Deutschland gelungen, sich nicht nur mit seinen einstigen Gegnern, sondern auch mit seinen Opfern auszusöhnen. Es hat ein dichtes Netz bilateraler und multilateraler Beziehungen geknüpft, durch das Deutschland sich im Zentrum des internationalen Systems wiederfindet. Es war eine der treibenden Kräfte bei der Schaffung eines friedlichen vereinten Europas und hat es geschafft, Ost- und Westdeutschland wiederzuvereinen, ohne dass es zu größeren Unruhen gekommen wäre. Neben diesen politischen Erfolgen ist Deutschland dank einer Kombination aus harter Arbeit, Investitionen und Reformen als starke Wirtschaftsmacht aus jener großen Rezession hervorgegangen, von der ein Großteil Europas sich nach wie vor nicht erholt hat.

Doch angesichts all dieser Erfolge findet sich Deutschland nun plötzlich in einer neuen Position wieder, mit der sich viele seiner Bürger unwohl fühlen. Die Forderungen ehemaliger Gegner Deutschlands, man solle eine größere Verantwortung in der Welt übernehmen, sind zweifellos als Bestätigung der beeindruckenden Verwandlung des Landes zu sehen. Daraus ergibt sich eine historische Chance für Deutschland, einen Beitrag zur Stärkung des regelbasierten internationalen Systems zu leisten, das zum Umgang mit den Spannungen, die in einer immer stärker vernetzten und interdependenten Welt zwangsläufig auftreten müssen, so dringend ­benötigt wird.

Jetzt muss Deutschland eine stärkere Führungsrolle auf dem internationalen Parkett übernehmen, wie Bundes­präsident Gauck selbst bei der ­Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2014 anmerkte.

Kofi Annan

Es gibt eine zunehmende Differenz zwischen der Erwartungshaltung der Verbündeten und Part­-ner Deutschlands, das Land solle eine größere Rolle ­­in der Weltpolitik übernehmen, und den Beschränkungen, die sich Deutschland selbst außenpolitisch auferlegt hat und die größtenteils ihren ­Widerklang in der öffentlichen Meinung in Deutschland finden.

Sowohl Europa als auch der Rest der Welt erwarten, dass Deutschland mehr Führungsverantwortung übernimmt, auch bei Themen wie gemeinsamer Sicherheit und internationaler Zusammenarbeit. Der polnische Außenminister Radek Sikorski fasste diese weitverbreitete Meinung sehr treffend zusammen, als er Deutschland in einer richtungsweisenden Rede als für Europa »unverzichtbare Nation« bezeichnete und sagte: »Ein mächtiges Deutschland macht mir weniger Angst als ein möglicherweise untätiges.« Vor dem Hintergrund der deutsch-polnischen Geschichte zeigt sich an dieser Aussage Sikorskis, wie weit Deutschland gekommen ist, aber auch, welch hohe Erwartungen dadurch geweckt wurden – Erwartungen, ­denen viele Deutsche zurückhaltend gegen­- ü­ber­stehen.

Die Wahl Donald Trumps könnte sich für Deutsch­land als Wendepunkt erweisen. Einerseits kam die Warnung Trumps, Amerika werde es seinen Verbündeten nicht länger erlauben, einfach nur an seinen Rockzipfeln zu hängen, ohne etwas dafür zu tun, nicht gerade überraschend; und Deutschland hatte bereits mitgeteilt, man plane eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die jedoch nach wie vor weit unter zwei Prozent des Bruttoinlands­- produkts liegen würden. Andererseits ist angesichts eini­ger Aussagen des zukünftigen US-Präsidenten das Vertrauen in die Sicherheitsgarantien der USA, auf denen die NATO fußt, deutlich ins Wanken geraten. Es könnte gut sein, dass die Euro­päer die ­Sicherheit Europas in Zukunft allein garantieren müssen. Als führende Wirtschaftsmacht des Kontinents wäre Deutschland dann gezwungen, mehr Führungsverantwortung zu übernehmen, als es das nach dem Zweiten Weltkrieg je für möglich ­gehalten hätte.

Deutschland findet sich plötzlich in einer neuen Position wieder, mit der sich viele seiner Bürger unwohl fühlen.

Kofi Annan

Eine weitere Herausforderung für die deutsche Außenpolitik besteht darin, wie man sicherstellen einem angemessenen Verhältnis zu seinen finanziellen und sonstigen Beiträgen im Rahmen multilateraler Institutionen, vor allem der Vereinten Nationen, steht. Dies ist zumindest teilweise auf das historisch begründete Zögern Deutschlands zurückzuführen, alle ihm zur Verfügung stehenden außenpolitischen Optionen zu nutzen und stärker Einfluss auf die internationale Sicherheit und den Frieden zu nehmen. Doch jetzt muss Deutschland eine stärkere Führungsrolle auf dem internationalen Parkett übernehmen, wie Bundespräsident Gauck selbst bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2014 anmerkte.

Ein drittes, eng damit im Zusammenhang stehendes Problem ist die Tatsache, dass Deutschland seine Macht nur sehr zurückhaltend einsetzt, auch wenn es nötig wäre. Auch wenn ein unilaterales militärisches Vorgehen Deutschland angesichts seiner Geschichte und auch der öffentlichen Meinung in Deutschland problematisch ist, sollte das Land in der Lage sein, seine beachtlichen militä­rischen Möglichkeiten in einem multilateralen Rahmen einzusetzen, wie es das in der Vergangenheit durch die Beteiligung beispielsweise an den Einsätzen in Afghanistan, der Demokratischen Republik Kongo, der Zentralafrikanischen Republik oder auf dem Balkan bereits getan hat.

Was ist der richtige Weg?

Deutschlands umfassendes außenpolitisches Konzept mit seiner starken Ausrichtung auf die Stärkung der internationalen Ordnung durch multilaterale Rahmenwerke und Normen bleibt eine solide Basis. Ursprünglich entstanden aufgrund historischer Umstände, kann man es heute im Zeitalter von Globalisierung und zunehmender Interdependenz durchaus als seiner Zeit voraus betrachten. Trotzdem müssen Deutschland und seine ­europäischen Partner weiter daran arbeiten, das internationale System zu stärken, mit dessen Hilfe sie gemeinsam mit den anderen Staaten in der Welt versuchen sollten, die internationalen Spannungen abzubauen und die Chancen zu nutzen, die sich durch die Globalisierung ergeben.

In diesem Sinne muss Deutschland seine Bemühungen weiterführen, den Sicherheitsrat zu einer demokratischeren und damit stärker ­legitimierten Institution zu machen. Selbst wenn eine Erweiterung des Sicherheitsrates keine unmittelbare Option darstellt, so kann doch seine ­Arbeitsweise reformiert werden, damit sie effizienter und transparenter wird und besser über­prüfbar ist.

Außerdem könnte Deutschland dazu beitragen, dass internationale Friedensmissionen tatsächlich mit den Mitteln ausgestattet werden, die das Mandat erfordert. Finanzielle Mittel sind dabei natürlich von entscheidender Bedeutung, doch andere Ressourcen, von denen in der Regel viel zu wenige zur Verfügung stehen, wie Transport- und Tankflugzeuge, Helikopter, Aufklärungsdrohnen, logistische Unterstützung und medizinische Einheiten, sind nicht weniger wichtig, und all das könnte Deutschland bereitstellen.

Internationale Friedensmissionen ausstatten

Neben der Bereitstellung von mehr Truppen für multilaterale Friedensmissionen muss Deutschland auch seine lobenswerten Bemühungen fortsetzen, der Afrikanischen Union dabei zu helfen, ihre eigenen Optionen zur Friedenschaffung und -sicherung zu entwickeln. Der abgedroschene Spruch »Afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme« ist sicher im Ansatz richtig, wird aber eine leere Phrase bleiben, solange die betroffenen Staaten gar nicht über die Werkzeuge verfügen, solche eigenen Lösungen anzubieten. Hier kann Deutschland im Interesse aller helfen, denn die westlichen Staaten wollen nicht weiterhin ihre eigenen Truppen in die Krisenregionen Afrikas entsenden.

Es könnte gut sein, dass die ­Europäer die Sicherheit Europas in Zukunft allein garantieren müssen.

Kofi Annan

Deutschland sollte in der internationalen Gemeinschaft eine Führungsrolle bei der Verantwortung zum Schutz (Responsibility to Protect – R2P) übernehmen. Obwohl die Unterstützung für dieses Konzept seit der Intervention in Libyen nachgelassen hat, ist es heute nicht weniger wichtig, wie die Krisen in Syrien und der Zentralafrikanischen Republik uns schmerzhaft vor Augen führen. Deutschland ist aufgrund seiner Geschichte in einer einmaligen Position, die Welt daran zu erinnern, dass es bestimmte kategorische Imperative gibt, wie es der deutsche Philosoph Immanuel Kant nannte, die manchmal Vorrang vor der nationalen Souveränität haben müssen.

Die Ausgaben für die Entwicklungshilfe auf 0,7  Prozent erhöhen

Ein weiterer Schritt, mit dem Deutschland zeigen könnte, dass es sich der internationalen Agenda verpflichtet fühlt, wäre, die Ausgaben für die Entwicklungshilfe in Übersee auf 0,7 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und damit die UN-Zielsetzung zu erfüllen. Damit würde Deutschland zu einem kleinen Kreis von Staaten mit Vorbildwirkung gehören und hätte sich seinen Platz am Tisch der ganz Großen mehr als verdient.

Deutschland könnte seine Auslandshilfe auch als strategisches Mittel einsetzen, indem man sich beispielsweise auf bestimmte Schwerpunktgebiete konzentriert, die Deutschlands historische Erfahrungen widerspiegeln, und dort gezielt Unterstützung leistet. So könnte Deutschland unter anderem seine eigenen Erfahrungen mit dem Wiederaufbau nach dem Krieg, mit Demokratisierung, Aussöhnung und Wiedervereinigung in die Entwicklungshilfe mit einbringen. Auch wenn ­jeder Konflikt größtenteils einem landesspezifischen Kontext unterliegt, bietet das Konzept der Vergangenheitsbewältigung doch ein Vorbild, dem andere Staaten folgen können und sollten, um das Risiko eines Rückfalls in den betreffenden Konflikt zu minimieren. Deutschland könnte mehr tun, um seine Erfahrungen im Übergang von einem autoritären Regime zu einer pluralistischen Gesellschaft mit anderen zu teilen, denen ebendieser Weg noch bevorsteht. In einer Zeit, da viele Länder das Bedürfnis haben, sich wieder hinter nationale Schranken zurückzuziehen, und damit die Fortschritte gefährden, die die Globalisierung gebracht hat, ist Deutschland aufgrund seines wirtschaftlichen Erfolgs in einer starken Position, wenn es darum geht, sich für ein offenes, internationales, regelbasiertes System einzusetzen. Deutschland ist der Beweis dafür, dass ein Land, das ein günstiges Wirtschaftsklima schafft, die Entwicklung seiner kleinen und mittleren Unternehmen fördert und sowohl der Berufsausbildung als der aktuellsten Forschung die nötige Aufmerksamkeit schenkt, im Rahmen einer globalen Wirtschaft erfolgreich sein kann, ohne dabei sein tragfähiges soziales Netz einzubüßen.

Vorkämpfer gegen den Klimawandel

Deutschland muss auch weiterhin ein Vorkämpfer gegen den Klimawandel bleiben. Deutschland hat den Ausbau erneuerbarer Energien stets voran­getrieben: Niemand konnte sich früher vorstellen, dass ein großer Industriestaat wie Deutschland 30 Prozent seines Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien decken könnte, wodurch das Land auch beeindruckende Fortschritte bei der Senkung seines CO2-Ausstoßes gemacht hat. Deutschland geht mit gutem Beispiel voran, doch der vor Kurzem erfolgte Übergang zur Kohlenutzung droht, diese beeindruckende Leistung zu schmälern. Man kann nur hoffen, dass dieser Rückschritt nur vorübergehend ist. Deutschland darf seine Ziele in diesem Bereich nicht aufgeben, denn kaum ein anderes Thema ist so wichtig für die Zukunft unseres Planeten. Wenn es Deutschland gelin­gen sollte, ganz auf fossile Brennstoffe zu verzichten, so würde damit ein zukunftweisendes Beispiel für viele andere Länder gesetzt und deutsche Unternehmen hätten neue Möglich­keiten, ihre Technologien und ihr Know-how zu exportieren.

Die EU ist ein leuchtendes Beispiel, zu dem andere Teile der Welt, unter anderem Afrika, aufschauen.

Kofi Annan

Zu guter Letzt muss Deutschland ein starker Stützpfeiler der Europäischen Union bleiben. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten ist das europäische Projekt, in das Deutschland und seine Verbündeten so viel politisches und wirtschaftliches Kapital investiert haben, in ernster Gefahr. Großbritannien war zwar stets ein unruhiger Weggefährte, doch jetzt wird auch in Kernländern wie Frankreich, den Niederlanden und sogar Deutschland zunehmend die Forderung nach einem Austritt aus der Europäischen Union laut.

Das Dilemma, mit dem sich Deutschland hierbei konfrontiert sieht, besteht darin, dass seine konsequente Haltung bei den Haushaltseinsparungen in der EU zwar bei seinen eigenen Bürgern gut ankommt, gleichzeitig aber Wasser auf die Mühlen jener in Frankreich und in Südeuropa ist, die behaupten, die EU sei schuld an der wirtschaftlichen Stagnation, den hohen Arbeitslosenzahlen und dem Erstarken der Populisten in diesen Ländern.

Neben der Fortsetzung seiner konsequenten Haltung zu einer verantwortungsvollen Haushaltsführung sollte Deutschland außerdem mutige ­europäische Gemeinschaftsprojekte fördern, die konkrete Ergebnisse zeitigen, vor allem in Bereichen wie Verteidigung, Migration oder Infrastruktur. Die bereits in der Umsetzung befindlichen Pläne in diesen Bereichen sind viel zu kurz gefasst, als dass damit das europäische Projekt neu belebt werden könnte.

Aufgrund dessen, wofür die EU steht, würde sich nicht nur ein Erfolg des europäischen Projekts, sondern auch sein Scheitern auf die ganze Welt auswirken. Die EU ist der Beweis dafür, dass Völker eine jahrhundertealte Tradition von Krieg und Spaltung überwinden und eine friedliche Staatengemeinschaft unter der Führung starker Institutionen und gegründet auf demokratische Ideale und Rechtsstaatlichkeit bilden können. Sie ist ein leuchtendes Beispiel, zu dem andere Teile der Welt, unter anderem Afrika, aufschauen. Ein Auseinanderbrechen der EU wäre ein furchtbarer Schlag für die internationale Gemeinschaft. Wenn es darum geht, ob die Europäische Union ihre derzeitige Krise überlebt, wird Deutschland die Schlüsselrolle spielen.

Deutschland wird Schlüsselrolle spielen

Die Zukunft Deutschlands ist untrennbar mit der seiner europäischen und internationalen Partner verbunden. Daraus folgt, dass die deutsche Außenpolitik eher darauf ausgerichtet sein sollte, seine bestehenden multilateralen Partnerschaften und Allianzen zu stärken, statt allein loszuziehen.

Das wird zwangsläufig dazu führen, dass Deutschland mehr Führungsverantwortung übernimmt, auch bei Themen wie gemeinsamer Sicherheit und internationaler Zusammenarbeit, ob in der EU, der NATO oder der UNO. Doch dadurch bietet sich Deutschland auch die Möglichkeit, seinen Ein­-fluss in der Welt stärker geltend zu machen. 

Deutschland hat nun die einmalige Chance, an der Gestaltung einer neuen Ära der Globalisierung mitzuwirken, die auf einem regelbasierten und integrativen System internationaler Bezieh­un­gen beruht, in dem Kleine und Große, Starke und Schwache gleichermaßen respektiert werden. Das ist Deutschlands »großer Moment«.