Deutschland als Zentralmacht in Europa

Von Dr. Jackson Janes

Die innerdeutsche Debatte über die deutsche ­Außenpolitik wurde durch Forderungen beeinflusst, wonach Berlin in einer krisengeschüttelten Welt mehr Verantwortung übernehmen müsse. Als Reaktion auf diese Forderungen wurden sowohl im Außen- als auch im Verteidigungsministerium umfangreiche Projekte gestartet. Ziel ist es, ­Antworten auf die Fragen zu liefern, wo, wann, wie und warum Deutschland seine globale Verantwortung umsetzen, seine außenpolitischen Ressourcen einsetzen und sich an der Beilegung von Krisen beteiligen kann und will – sowohl im eigenen Interesse als auch im Interesse einer friedlichen Welt. Dabei wurde deutlich, dass Deutschland als reicher und erfolgreicher Partner nicht nur in der Lage ist, Einfluss auf die Welt zu nehmen, sondern praktisch dazu verpflichtet ist. 

Deutschland als »Leader aus der Mitte«

Deutschland definiert seine Rolle mit der Formulierung »Führung aus der Mitte«. Es wird durch seinen Einsatz zur Mobili­sierung von Ressourcen sowie der Führungsrolle bei den Bemühungen um einen multilateralen Ansatz bei der Bewältigung von Bedrohungen und Krisen und dem Aufbau einer nachhaltigen Weltordnung in Zusammenarbeit mit seinen Partnern deutlich gemacht. In der Vergangenheit wurde ­eine große Bandbreite von Instrumenten zur Prävention von neuen und zum Umgang mit aktuellen Krisen sowie für Entwicklungshilfe und Militäreinsätze ent­wickelt. Die Bedeutung der übergreifenden Netzwerke deutscher und internatio­naler Organisationen, verschiedener Regierungsstellen und der Bundeswehr für den Umgang mit Krisen in spezifischen Regionen wurde her­vor­­gehoben. Außerdem hat Deutschland seine Investitionen und Haushaltsausgaben in diesen Bereichen entsprechend erhöht. 

Deutschland ist als wirtschaftlich starke Macht und verlässlicher Partner nicht nur fähig, sondern geradezu verpflichtet, eine internationale Führungsrolle wahrzunehmen.

Dr. Jackson Janes

Diese Vorgehensweise kann als Vorlage für den Ausbau der Kapazitäten innerhalb Europas dienen. Die europäischen Regierungen sollten dazu mehr auf die Ressourcen aller EU-Mitgliedstaaten und auch auf die der Nato-Staaten, die keine EU-­Mitglieder sind, zugreifen. Denn nur wenige der großen Herausforderungen für die internationale Sicherheit – militärische Bedrohungen, Terrorismus, Waffenkontrolle, Klimawandel – können durch einen einzelnen Staat bewältigt werden. Die Stärkung des internationalen Engagements sollte in innerdeutschen Debatten eine größere Rolle spielen. 

Öffentlichkeit besser überzeugen

Die deutsche Öffentlichkeit muss besser überzeugt werden. Auch wenn die meisten Deutschen die Einbindung in eine multinationale Gemeinschaft befürworten, wird es kritisch, sobald bei der entsprechenden Umsetzung Schwierigkeiten auftreten. Die deutschen Erfahrungen in Afghanistan sind ein Beispiel dafür. Ein weiteres Problem ist die Durchführung multinationaler Einsätze mit Partnern, die selbst Schwierigkeiten dabei haben, sich die Unterstützung ihrer jeweiligen Öffentlichkeit zu sichern. 

Während die meisten Deutschen die Einbindung in die internationale Gemeinschaft befürworten, wird es kritisch, sobald bei der Umsetzung Schwierigkeiten auftreten.

Dr. Jackson Janes

Es ist elementar, die Notwendigkeit gemeinsa­- mer Einsätze für die Wahrnehmung der eigenen na­tionalen Interessen zu verdeutlichen und den Wert der gemeinsamen Anstrengungen im Umgang mit Bedrohungen und Krisen überzeugend zu vermitteln. 

In Zeiten, in denen viele zentrifugale Kräfte an den Strukturen der europäischen Politik und Entscheidungsfindung zerren, wird Deutschland die Rolle zufallen, in dieser Frage in den kommenden Jahren die Führung zu übernehmen.