Der Westen in der Krise

Von Marieluise Beck

Mit Donald Trump hat ein offen rassistischer, sexistischer und gewissenloser Populist das Weiße Haus erobert. Kein Skandal, keine Lüge konnte ihm etwas anhaben. Hass und Beleidigung waren seine Stilmittel. Seine mangelnde politische Erfahrung wurde geradezu sein Markenkern, mit dem er sich als Kandidat gegen das Establishment für das Amt empfahl.

Diese gefährliche Stimmung ist nicht neu und brachte schon das Europa des 20. Jahrhunderts an den Abgrund. Auch damals tat sich in Deutschland, Italien, Spanien eine Entwicklung auf, in der die Verächter des demokratischen Systems keine Randerscheinung mehr waren, sondern tief in die bürgerliche Mitte ausstrahlten.

In Europa herrscht tiefes Misstrauen gegen das politische System

Und wieder formiert sich die Rechte: Ukip in Groß­britannien, Le Pen in Frankreich, Jobbik in Ungarn, PiS in Polen und die AfD in Deutschland. Sie alle eint die Abkehr von demokratischen Prozessen. Sie alle versprechen die Rückkehr zu einer überschaubaren Welt, in der die Nation, der Mann, die Ordnung noch sicher waren. Dass aber eine freie Welt nicht zu haben ist ohne Unsicherheit, Ver­änderung, Herausforderung von außen und innen, das wird von dieser Rechten denunziert. Vielfalt, Anderssein, Aushandeln von Wider­sprüchen – das passt nicht in die Welt dieser Anti­moderne. Ihre Devise ist stattdessen: die Mauern hochziehen gegen die anderen und das andere. Zurück zur Macht des Mannes, zurück zu Ehe und Familie im alten Sinne, zurück zur Trennung von Schwarz und Weiß, zurück zur Stärke der Nation und des Imperiums. 

Offenheit, Geduld und Entschiedenheit. Nur in diesem Dreiklang hat das Ringen um die freiheitliche Gesellschaft und Frieden in Europa eine Chance

Marieluise Beck

Pussy Riot – ab ins Lager. Homosexualität – nur im Unntergrund. Internationale Regeln – für uns gilt das Recht der Stärke. Die große rechte Internationale traf bereits im Frühjahr 2014 auf der Krim zum Familienfoto zusammen: französische, britische, griechische, ungarische Rechte dienten dem Kreml als internationale »Wahlbeobachter« für die Referendums-Farce zur Vorbereitung der völkerrechtswidrigen Annexion.

Der Aufstieg des Populismus beiderseits des Atlantiks folgt einer Entwicklung, die als Zerfasern der Moderne wahrgenommen wird. Unsere Gesellschaften befinden sich im Umbruch: Das demokratische System kann sein Wohlstandsversprechen nicht mehr einlösen. Das Fortschrittsnarrativ der Moderne hat an Überzeugungskraft verloren. Religion und vertraute Rollenbilder sind in Auflösung. Weltweite Fluchtbewegungen führen zu Verunsicherungen. Die sozialen Medien schaffen voneinander abgeschottete Echokammern des eigenen Denkens. Der westlichen liberalen Gesellschaft ist der Kitt abhandengekommen. 

Das demokratische System kann sein Wohlstandsversprechen nicht mehr einlösen. Das Fortschrittsnarrativ der Moderne hat an Überzeugungskraft verloren.

Marieluise Beck

Antwortete sie bislang auf Krisen, indem sie weiter zusammenwuchs, stellt sich seit der Entscheidung für den Brexit die Frage, ob es nicht auch wieder rückwärts gehen könnte. Erstmals wird der Fortbestand der EU insgesamt infrage gestellt. Verloren gegangen ist das Bewusstsein dafür, dass die europäische Einigung einst als Friedensprojekt die Antwort auf zwei Weltkriege war.

Die Wahl von Trump als Warnschuss 

Trumps Erfolg könnte Populisten, Nationalisten und Rassisten auch in Europa anstacheln. Die EU könnte wirklich ins Rutschen geraten.

Was ist also zu tun? Wir müssen Verunsiche­rungen ernst nehmen und Antworten geben, die wieder Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Politik vermitteln. Stellen wir uns den drängenden Fragen – auch den hässlichen. Halten wir Widersprüche und Zweifel aus.