Aus den Fehlern in Afghanistan lernen – es muss eine weitere Chance geben

Von Prof. Dr. Dr. h. c. Michael Daxner

Deutschland hat sich nach 2001 an der zivilen und militärischen Intervention in Afghanistan beteiligt und ist bis heute einer der maßgeblichen internationalen Akteure in diesem Land. Die neue größere Rolle unseres Landes wird hier sehr vielfältig sichtbar. Die Intervention von 2001 war im Prinzip richtig, damit eine legitime Regierung wieder Staatlichkeit und Souveränität aufbauen kann. Von Anfang aber war dieses Unternehmen fehlerbehaftet – im militärischen Bereich hat sich Deutschland in der Isaf zu sehr der bis 2009 oft ­fatalen US-Politik untergeordnet und im zivilen Sektor wurde weder die golden hour (Zukunftsoffenheit 2001–2005) hinreichend genutzt noch sind die zivilen Projekte unter den Geberländern nachhaltig koordiniert. Auch die Geberkonferenzen ändern daran nichts, dass sie unerfüll­bare Konditionen an die Afghanen richten und mit viel Geld, aber zu wenig soziopolitischer Strategie die Verantwortung an diese abtreten. Große Unsicherheit, Fluchtbewegungen und Misstrauen gegenüber den Prinzipien und Praktiken des ­Staates im Aufbau sind die Folge. 

Auf einen Wiederaufbau in Sicherheit setzen

13 Jahre lang habe ich unter anderem die Beziehungen zwischen den Afghan_innen und den multinationalen Intervenierenden untersucht und miterlebt. Eine komplizierte und fragile Gesellschaft musste beginnen, sich vom Trauma jahrzehntelanger Gewalt und Vertreibung zu befreien, aber gleichzeitig an der Neubildung von Staatlichkeit mitwirken, die durch unseren Einfluss, zum Beispiel bei der Verfassung, erhebliche Schwachstellen als Ausgangspunkte zeigte.

Nach 30 Jahren Besatzung, Bürgerkrieg, Ver­trei­bung, Flucht und Armut war es klar, dass man auf einen Wiederaufbau in Sicherheit setzen musste, in dem die afghanische Gesellschaft wieder etwas über sich selbst erfahren und lernen konnte.

Prof. Dr. Michael Daxner

Auch die ­subnationale Regierungsführung wird erheblich erschwert, und nicht immer ist der internationale Rat auch so strukturiert, dass er zu tatsächlichen Reformen in der Gesellschaft führt. Diese aber sind die Voraussetzung dafür, dass auch die Bürger_innen unterhalb der herrschenden Eliten ­Interesse und Teilhabe an ihrem Staatswesen nehmen können. Unsere Forschungen haben durchaus Interesse an diesen Reformen festgestellt, auch an der Basis der Gesellschaft; selbst die Taliban haben dies an einigen Institutionen wahrnehmen müssen, zum Beispiel beim Wunsch der Bevölkerung nach Mädchenschulen. 

Nach 30 Jahren Besatzung, Bürgerkrieg, Vertreibung, Flucht und Armut war es klar, dass man auf einen Wiederaufbau in Sicherheit setzen musste, in dem die afghanische Gesellschaft wieder etwas über sich selbst erfahren und lernen konnte und ­in dem der Staat auch Legitimität durch Souveräni-

tät gewinnen sollte. Es wurden schwere Fehler gemacht, die es jetzt zu korrigieren gilt. Der Westen insgesamt, auch Deutschland, hatte keine klar erkennbare Politik gegenüber Zentralasien und vor allem gegenüber Pakistan. Andere Akteure wurden zu marginal wahrgenommen. Nicht nur die Taliban bedrohen die innere Sicherheit, auch der IS und andere Insurgenten nutzen die Schwäche des Staates, um sich in Teilen der desillusionierten Bevölkerung Anerkennung zu verschaffen. 

Im militärischen Bereich hat sich Deutschland in der ISAF zu sehr der bis 2009 oft fatalen US-Politik untergeordnet.

Prof. Dr. Michael Daxner

Es war abzusehen, dass die Unsicherheit zunehmen würde. Afghanistan ist auch in der Flüchtlings­politik der Europäer kein sicheres Herkunftsland, besonders für Deutschland mit seiner großen afghanischen Diaspora. Die zweite Chance für dieses Land ist eine neue Aufbauzeit, ohne fremde Truppen und mit mehr Rückwirkungen eigener politischer Entscheidungen auf die Teilhabe der Bevölkerung. Das wird weiterhin enorme Zuwendungen aus der Entwicklungszusammenarbeit benötigen, vor allem in den Bereichen Bildung, ­Gesundheit, Urbanisierung und Reintegration von Rückkehrern aus Pakistan und Iran sowie teilweise aus Europa. Diesen Prozess sollte Deutschland schützen und vorantreiben.