Außenpolitik als moralische Zerreißprobe

Von Jan Techau

Politische Kultur ist ein Begriff, dessen große Beliebtheit und häufige Verwendung wohl vor allem seiner Ungreifbarkeit und seiner Resistenz gegen jede präzise Definition geschuldet sind. Auch die deutsche politische Kultur ist schwer auf eine griffige Formel zu bringen. Doch eines ihrer herausragenden Merkmale ist ihre übergroße Gewichtung moralischer Faktoren in der Diskussion und Entscheidungsfindung. 

Damit ist nicht einfach nur die zwingend not­wendige und in jeder Demokratie unerlässliche ethische Überprüfung der eigenen Motive und der Konsequenzen des eigenen Handelns gemeint. Gemeint ist das ins Übermaß gesteigerte Bemühen in diesem Land, von vornherein sicherzustellen, dass Deutschland am Ende eines jeden politischen Vorhabens moralisch unangreifbar ist.

Dieses neurotische Bestreben, moralisch »sauber zu bleiben«, durchzieht fast alle innen- und außenpolitischen Debatten wie ein roter Faden, ob es sich um Renten- oder Sozialpolitik, Bildungsfragen, Steuergerechtigkeit, Fragen der inneren Sicherheit oder der Außen- und Sicherheitspolitik handelt. Es setzt einen wirkmächtigen Mechanismus in Gang, der in den Außenbeziehungen Deutschlands, seiner Rolle in der Welt und seiner Rolle als militärischer Akteur in besonderem Maße zum Ausdruck kommt. 

Die historische Begründung für dieses Phänomen lässt sich leicht identifizieren. Es ist die Nachwirkung des kollektiven Traumas einer Gesellschaft, die am Ende des Zweiten Weltkrieges feststellen musste, dass all ihre Energie, ihr Idealismus, ihre Entbehrungsbereitschaft, ihr Ehrgeiz, ihre Schaffenskraft, ihre Disziplin in das schrecklichste aller Menschheitsprojekte geflossen war, die nationalsozialistische Herrschaft mit ihren Kriegen, ihrem Rassenwahn, ihrer Terrorherrschaft und, vor allem, ihrem Völkermord. 

Die wichtigste Nachwirkung dieses Traumas ist der nachhaltige Verlust der Gewissheit, mit seinem Streben und Wirken am Ende auf der richtigen Seite der Geschichte herauszukommen. In anderen, vergleichbaren modernen Gesellschaften wie Frankreich, den Vereinigten Staaten oder Großbritannien gibt es ein mehr oder weniger starkes Vertrauen, dass man trotz aller Fehlentscheidungen, Entgleisungen und Abweichungen letztlich auf der richtigen Seite der Geschichte steht. Man ist nicht blauäugig gegenüber den eigenen Fehlleistungen (gerade in den USA werden sie, anders als oft in Deutschland vermutet, intensiv diskutiert), aber die Fehlleistung erschüttert nicht grundsätzlich das Selbstbild eines Gemeinwesens, das es gut meint und für das Gute steht. 

In Deutschland ist diese Gewissheit nicht vorhanden, und schon kleine Fehlleistungen führen zu einer Infragestellung des gesamten mühsam wiedererrichteten Selbstbildes. Typisch in diesem Zusammenhang ist die in regelmäßigen Abständen gestellte Frage, ob Bonn oder Berlin nicht schon wieder Weimar seien, also auf direktem Wege in den erneuten Abgrund. In der Außenpolitik hat dieser historisch bedingte Reflex eine besondere Relevanz.

Gaucks Rede war so klug und hatte so durchschlagenden Erfolg, weil er genau an den neuralgischen Punkt gegangen war: Vertraut euch! Ihr gehört zu den Guten!

Jan Techau

Mehr noch vielleicht als in anderen Politikfeldern ist hier Gewissheit über den moralisch vertretbaren Ausgang politischer Vorhaben kaum zu er­lan­gen. Es gibt keine weiße, moralisch saubere Option, die einer klar umrissenen schwarzen, moralisch abzulehnenden gegenübersteht. In der Außen­politik gibt es meistens nur suboptimale, sogar schlechte Optionen, und ein Großteil »guter« Außenpolitik ist es, in feinem Abwägen die am wenigsten schlechte auszuwählen. Außenpolitik findet fast immer in einer moralischen Grauzone statt, in der man, sofern man handlungsfähig bleiben will, zu extrem schmerzhaften Kompromissen bei der eigenen moralischen Unangreif­barkeit gezwungen wird. 

Kooperation mit den Machthabern im Empfängerland

Die Beispiele sind vielfältig. Man ist gezwungen, in einer Notlage eine Vereinbarung mit einer Regierung abzuschließen, deren demokratisch-rechtsstaatliche Integrität beschädigt oder zerstört ist. Man entschließt sich zu einem Militäreinsatz und ist für die Operation vor Ort auf die Unterstützung zweifelhafter lokaler Verbündeter angewiesen, deren Motive man nicht immer kennt und deren Handeln man nicht immer billigt. Von sogenannten Kollateralschäden ganz abgesehen. Man setzt in der Entwicklungszusammenarbeit die Koope­ration mit den Machthabern im Empfängerland fort, obwohl man weiß, dass sie Ziele verfolgen, die denen des geförderten Projekts (und den eigenen Werten) diametral entgegenstehen. Man lässt sich, weil die große Friedenslösung in einem Konflikt nicht zu haben ist, auf eine pragmatische Stabilitätslösung ein, bei der Demokratie und Menschenrechte zu kurz kommen. 

In der außenpolitischen Praxis wird dem an Normen und Werte gebundenen Akteur also permanent der moralische Kompromiss abverlangt. Eine solche moralische Ab­wägung fällt auch in Gesellschaften, die sich fest auf der »richtigen« Seite der Geschichte verorten, nicht leicht. In Demokratien gehören solche Kompromisse immer zu den schwersten Ent­scheidungen überhaupt. Aber sie fallen in diesen Gesellschaften leichter als in jenen, deren Vertrauen in die eigenen guten Absichten erschüttert ist und für die jedes kleine Versagen eine Infragestellung der eigenen Identität bedeutet. Plakativ zugespitzt: Für die einen ist der Kompromiss eine schwere Prüfung. Für die anderen ist er das Ende der Welt, das es mit allen Kräften zu vermeiden gilt. Eine Strategie der Vermeidung ist die Verweigerung des moralischen Kompromisses.

Nirgendwo ist die moralische Prüfung größer

Im schlimmsten Fall kann aus dieser Verweigerung außenpolitische Handlungsunfähigkeit erwachsen. Das gilt in besonderem Maße für militärische Fragen, bei denen die moralischen Fragen in extrem zugespitzter Form in Erscheinung treten und bei denen der Kompromiss folglich besonders schmerzhaft ist. Wer in den Krieg zieht, der muss in der Regel den Tod von Menschen verantworten. Auch den Tod Unbeteiligter und Unschuldiger. Nirgendwo ist die moralische Prüfung größer, aber nirgendwo ist gleichzeitig auch so wenig moralische Klarheit möglich. Die Entscheidung für den Einsatz militärischer Mittel stellt das Vertrauen einer Gesellschaft in sich selbst auf extreme Weise auf die Probe. Dies ist einer der Gründe, weswegen sich Deutschland mit seinem erhöhten moralischen Grundbedürfnis gerade in diesem Bereich so schwertut, sich in demselben Maße zu enga­gieren, wie dies andere Nationen tun, auch solche, von denen durchaus weniger erwartet wird. 

Dieser Mechanismus ist in der Geschichte der deutschen Außenpolitik nach der Wiedervereinigung immer wieder zu beobachten, vom Sich- Freikaufen Deutschlands aus der Operation Desert Storm zur Befreiung des von Saddam Hussein besetzten Kuwait 1991 bis hin zur Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat in der Libyenfrage 2011. Letztere ist gewissermaßen der prototypische Fall der Abwägungsverweigerung, die dann zur Passivität, also letztlich zur Lähmung führt. Dabei ist gar nicht entscheidend, ob die Enthaltung im Nachhinein als richtig oder falsch zu bewerten ist. Wichtig ist, dass Deutschland die Entscheidung vermied und einen Vertrauensschaden unter den eigenen Alliierten in Kauf nahm, weil es die eigene moralische Sauberkeit höher veranschlagte als die Übernahme von Verantwortung in einer extrem schwer abschätzbaren humanitären Notsituation. Dass man auch mit Ja hätte stimmen können, ohne sich dann automatisch an der Mission beteiligen zu müssen (für die man ohnehin nicht angefragt war), ist scheinbar nicht in Erwägung gezogen worden.

In der Außenpolitik gibt es meistens nur suboptimale, sogar schlechte Optionen, und ein Großteil »guter« Außenpolitik ist es, in feinem Abwägen die am wenigsten schlechte auszuwählen.

Jan Techau

In dieselbe Kategorie fallen die Begründungen für die Militäreinsätze im Kosovo 1999 und in Afghanistan ab 2002. Sie stehen ganz in der Logik der Vermeidung des moralischen Kompromisses. Im Kosovo musste die deutsche Teilnahme vom damaligen Außenminister Joschka Fischer gegenüber seiner eigenen Partei mit der Formel »Nie wieder Auschwitz« begründet werden. Im Vordergrund stand also nicht das Leiden der Kosovaren oder der serbische Friedensbruch mitten in Europa, sondern die eigene moralische Befindlichkeit. Das moralische Argument gegen die Beteiligung der Bundeswehr (»Nie wieder Krieg«, »Nie wieder deutsche Soldaten dort im Einsatz, wo sie schon im Zweiten Weltkrieg gestanden hatten«) musste mit dem Argument ausgehebelt werden, man mache sich eines neuen Auschwitz schuldig, wenn man nicht teilnehme. Vor diesem Argument musste jedes andere weichen. Gewonnen war damit für die deutsche sicherheitspolitische Debatte nichts, denn die Argumentation basierte nicht auf politischen Interessen und Verantwortung, sondern auf der Befriedigung des eigenen Moralbedürfnisses.

Ähnlich in Afghanistan. Hierbei gaukelte man der Öffentlichkeit und sich selbst lange vor, dass man dort sei, um Brunnen zu bohren, Mädchen wieder in die Schule zu bringen und ganz allgemein Wiederaufbau zu betreiben. Das Eingeständnis, dass man vor Ort auch den Auftrag hatte, die Taliban zu bekämpfen, also im Kriegseinsatz zu stehen, konnte man sich nicht zubilligen, da dies nicht mit der Sehnsucht nach moralischer Sauberkeit vereinbar gewesen wäre. Eine Zeit lang wurde diese Fiktion auch damit zementiert, dass man gegenüber seinen eigenen Verbündeten sogenannte caveats, also Einsatzvorbehalte, geltend machte, die deutsche Truppen aus den heikelsten Kampf­einsätzen heraushalten sollten. Sie wurden sehr spät aufgegeben. Umso größer dann der Aufschrei, als nach der von deutschen Offizieren veranlassten fehlgeleiteten Bombardierung eines von den Taliban entführten Tanklasters in Kundus, die zahlreiche zivile Opfer gefordert hatte, plötzlich die Maske fiel. Die Überraschung war groß da­rüber, dass man sich dort im Krieg befand und dass in einem solchen Einsatz auch folgenschwere Fehler gemacht werden können. Der Bruch der Illusion der moralischen Sauberkeit hatte schwere politische Folgen. Hochrangige Politiker und Militärs mussten zurücktreten, es herrschte innenpolitische Skandal- und Krisenstimmung. 

Das Militärische muss hier so besonders hervorgehoben werden, nicht nur weil es Gesellschaften so harte Prüfungen abverlangt, sondern weil es letztlich die folgenschwerste und deshalb auch die anspruchsvollste, gewissermaßen die Krönungsdisziplin der Außenpolitik bleibt. Und von der Bereitschaft, sich militärisch zu exponieren, hängt gerade in Zeiten neuer strategischer Unsicherheit in Europa wie von keinem anderen Faktor ab, ob ein Land als verlässlicher Partner und Alliierter gilt, auf den sich andere, vor allem Schwächere, in existenzieller Not verlassen können und wollen. 

Die politischen Kosten dafür, dass man die moralische Unangreifbarkeit zum wichtigsten nationalen Interesse macht, können also enorm hoch sein. Doch lange Zeit war dieser politische Flurschaden aus deutscher Sicht eher akzeptabel als die Infragestellung des eigenen, brüchigen moralischen Selbstbildes. 

Verweigerung des so schweren moralischen Kompromisses

Die Verweigerung des so schweren moralischen Kompromisses passte exzellent zur politischen Kultur der nicht vollständig souveränen Bundesrepublik vor der Wiedervereinigung und zur Kultur der außen- und sicherheitspolitischen Zurückhaltung, die zur Staatsräson Nachkriegsdeutschlands gehörte. Sie passte auch gut zu der Tatsache, dass in jener Zeit die weiterhin mit Reserve­mächten ausgestatteten Alliierten eine stärkere außenpolitische Exponiertheit Deutschlands auch nicht für besonders erstrebenswert hielten. 

Nach der Wiedervereinigung, die oben genannten Beispiele zeigen es exemplarisch, wurde die so geprägte außenpolitische Kultur zunehmend zum Glaubwürdigkeitsproblem für das mit voller Souveränität ausgestattete Deutschland. Die domi­nante politische Kultur der Nachkriegszeit wirkte noch deutlich nach und stand in zunehmendem Konflikt mit den Erwartungen, die Deutschlands Partner an das wiedervereinigte Land stellten.1 Sie stand aber auch in Konflikt mit den wachsenden sicherheitspolitischen Problemen, die die instabile Nachbarschaft für Europa und Deutschland aufwarf, und mit den neuen strategischen Lasten, die den Europäern mit der systematisch reduzierten amerikanischen Präsenz in Europa aufgebürdet wurden. 

Deutschlands strategische Kultur passte sich langsamer an, als die externen Gegebenheiten es erforderlich gemacht hätten. Dies lag nicht zuletzt daran, dass Deutschland sehr viel langsamer Vertrauen in sich selbst aufbaute, als seine Partner und Alliierten ihrerseits Vertrauen in Deutschland aufgebaut hatten. Im Ausland hatte man schon lange keine Zweifel mehr daran, dass Deutschland ein stabiler demokratischer und fest auf dem Boden westlicher pluralistischer Demokratie stehender Akteur war, als Deutschland noch mit den eigenen Selbstzweifeln kämpfte. Nichts illustriert den Unterschied zwischen Außen- und Eigenwahrnehmung besser als die Rede des damaligen polnischen Außen­ministers Radosław Sikorski 2011 in Berlin, als er den Deutschen mitteilte, er fürchte nicht ihre Macht, sondern ihre Untätigkeit.2 Das war ein Vertrauensbeweis, wenngleich im Ton durchaus spröde. Und dann kam die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicher­heits­konferenz 2014. 

Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014

Diese Ansprache ist nicht deswegen von so herausragender Bedeutung, weil sie einmal mehr »mehr Verantwortung« einforderte oder Deutschland eine aufgeklärte Debatte über seine nationalen Interessen ins Stammbuch schrieb. Sie ist deswegen so wichtig, weil der Menschenkenner und Seel­sorger Gauck das Problem des mangelnden Selbstvertrauens der Deutschen und die daraus folgende Überkompensation durch die Moraldebatte messerscharf erkannt hatte und den Deutschen gleich am Anfang diesen Fluchtweg aus der Verant­wortung versperrte. Er teilte ihnen mit: »Dies ist ein gutes Deutschland, das beste, das wir jemals hatten.« Damit war der ganze Ausgangspunkt der Neurose ausgehebelt. Gegen Ende der Rede erhöhte er dann die Dosis des Gegengiftes noch einmal:

»Lassen Sie mich zurückkommen auf den Anfang, auf meinen Ausgangspunkt: Seit mehr als sechs Jahrzehnten lebt die Bundesrepublik mit allen Nachbarn im Frieden. Seit sechs Jahrzehnten gelten Bürger- und Menschenrechte. Seit sechs Jahrzehnten existiert die Herrschaft des Rechts. Auch Wohlstand und Sicherheit prägen dieses Land. Es ist eine lebendige Zivilgesellschaft, die Fehler erkennt und helfen kann, sie zu korrigieren. Niemals in der Geschichte unserer Nation gab es eine solche Zeit, niemals. Das ist auch der Grund, warum wir Zutrauen und Vertrauen zu uns selber haben dürfen. Denn wir wissen doch: Nur wer sich selbst vertraut, gewinnt die Kraft, sich der Welt zuzuwenden. Wer sich selbst vertraut, ist verlässlich für die Partner.«

Das Eingeständnis, dass man in Afghanistan den Auftrag hatte, die Taliban zu bekämpfen, konnte man sich nicht zubilligen, da dies nicht mit der Sehnsucht nach moralischer Sauberkeit vereinbar gewesen wäre.

Jan Techau

Gaucks Rede war so klug und hatte so durch­schlagenden Erfolg, weil er genau an den neural­gischen Punkt gegangen war: Vertraut euch! Ihr gehört zu den Guten! Gauck wusste, dass nur wer sich nicht ständig fürchten muss, auf der falschen Seite herauszukommen, auch frei seiner Verantwortung nachkommen und auch in aufgeklärterer Weise seine eigenen Interessen definieren kann. Er muss nicht mehr moralische Unangreifbarkeit zum obersten Staatsziel machen, denn er hat seine moralische Tauglichkeit bereits nachgewiesen. Damit wird er anschlussfähiger in der Welt da draußen und ein besserer Partner. Und er wird strategiefähig.

Natürlich wäre es ein Fehler, Gaucks epochale Worte nur als Freisprechung zu verstehen, was sie zweifellos waren. Sie waren aber noch viel mehr. Denn in Wirklichkeit kommen sie mit einer schweren Hausaufgabe im Gepäck: Jetzt, wo die Deutschen frei sind, wird nichts mehr leicht sein für sie. Die harte Arbeit geht jetzt erst los. 

Und das ist genau der Punkt, an dem Deutschland jetzt, drei Jahre nach Joachim Gaucks Rede, steht. Vor der härtesten außenpolitischen Bewährungsprobe nach der Nachrüstungsdebatte der 70er- und 80er-Jahre, vielleicht seit der Gründung der westdeutschen Republik 1949. 

Die systematische Reduktion der amerikanischen Präsenz in Europa, und damit der Glaubwürdigkeit der amerikanischen Sicherheitsgarantie, könnte sich just in dem Moment unter Präsident Trump vollenden, da die Bedrohung der europä­ischen Stabilität von innen und außen stärker ist als zu jedem anderen Zeitpunkt seit Ende des Kalten Krieges. Deutschland wird dann politisch und militärisch noch erheblich mehr leisten müssen, als sich das zaghaft selbstbewusst gewordene Land noch vor Kurzem vorstellen konnte. 

Von der Bereitschaft, sich militärisch zu exponieren, hängt gerade in Zeiten neuer strategischer Unsicherheit ab, ob ein Land als verlässlicher Alliierter gilt.

Jan Techau

Was tut ein Land, für das Westbindung Schicksalsfrage ist, wenn die Schutzmacht und der wichtigste Anlehnungspartner im Westen, die Vereinigten Staaten, sich möglicherweise aus dem Schutzmachtgeschäft zurückziehen? Kann es selbst so viel Stabilität erzeugen und vermitteln, wie es doch eben noch vermittelt bekommen wollte? 

Was tut ein Land, wenn an allen Ecken der politischen Agenda der Preis für Stabilität und Frieden in Europa verhandelt wird? Denn wenn wir über so unterschiedliche Frage sprechen wie die Rettung des Euros, die Sanktionen gegen Russland, über Arbeitsteilung in der Nato, über Brexit und die Bankenrettung, die Zukunft der EU, über ein größeres militärisches Engagement Deutschlands und sogar über eine europäische Armee, dann sprechen wir in Wirklichkeit darüber, was es kostet, einen strukturell instabilen Kontinent zu stabilisieren.

Was tut ein Land wie Deutschland in einer Situa­tion, in der zeitgleich in Europa und in den USA das Gefühl aufkommt, dass diese Kosten zu hoch sind? Dass wir uns die Nato, die EU, den Euro und die ganze verflixte Zusammenarbeit, die so öde und so langwierig ist, nicht mehr leisten können? Kann Deutschland dann gegensteuern? Kann es in Führung gehen mit einem Bekenntnis zu diesen Strukturen und zu dem Preis, der für sie zu zahlen ist? Kann es ein Ordnungsmodell entwickeln, dafür Unterstützung gewinnen und ihm Stabilität verleihen?

Wie soll nukleare Erpressbarkeit verhindert werden?

Und schließlich: Was tut ein Land, das vielleicht sogar gezwungen ist, die Frage eigener Atomwaffen zu diskutieren? Wie soll nukleare Erpressbarkeit verhindert werden, falls der amerikanische Nuklearschirm eines Tages wegfällt und Europa als sicherheitspolitischer Raum wieder offen ist? Wer füllt das Vakuum? Ist genug Vertrauen im europäischen politischen Markt, um sich ganz auf Frankreich und Großbritannien zu verlassen? Wie soll sich ein Land mit einem großen Hunger nach moralischer Klarheit abfinden mit jener Waffe, die es als die unmoralischste von allen ansieht?

In den kommenden Jahren werden außen- und sicherheitspolitische Fragen auf Deutschland zukommen, von denen das Land heute noch nicht einmal zu träumen wagt. Womöglich nicht einmal in seinen Albträumen. Die Debatte um Diplomatie, Bündnisse, Westbindung, Schutzmächte und Aufrüstung wird das Land vor schwere innere Proben stellen. Wenn Deutschland sich an der Botschaft Gaucks orientiert, wenn es das Zutrauen zu sich selbst entwickelt, das Gauck ihm nahelegt, dann werden es konstruktive Debatten sein, die zu guten Ergebnissen führen können. Wenn aber das alte Trauma überwiegt und das Misstrauen, das aus ihm erwächst, wenn der Hunger nach moralischer Klarheit oberstes Staatsziel bleibt, dann werden diese Debatten das Land zerreißen.